Eckpunkte
- Einsetzung:
- durch den Landtag Brandenburg in der 6. Sitzung am 23.01.2025
- auf Antrag von SPD und BSW (Drucksache 8/336-B)
- Rechtsgrundlage:
- § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Enquete-Kommissionen des Landtages Brandenburg
- Anlass:
- Aufarbeitung der Corona-Pandemie, die in Brandenburg ab 18.03.2020 zu Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen führte
- Themenfelder:
- Resilienz des Gesundheitssystems
- Analyse staatlicher Eingriffe
- Verhältnismäßigkeit und Effektivität der Maßnahmen
- Wirtschaftliche Unterstützungsmaßnahmen
- Gesellschaftlicher Zusammenhalt / Überwindung gesellschaftlicher Spaltung
- Ziele:
- Analyse des Pandemiegeschehens
- Empfehlungen für verhältnismäßige staatliche Eingriffe
- bessere Krisenresilienz Brandenburgs
- besonderer Fokus auf Bildung, vulnerable Gruppen und soziale Folgen
- entstandene Spaltungen überwinden
- Zusammensetzung:
- 9 parlamentarische Mitglieder
- 4 nicht-parlamentarische Sachverständige (nicht Mitglieder des Landtages)
- je 1 ständiges mitberatendes Mitglied ohne Stimmrecht vom Städte- und Gemeindebund sowie vom Landkreistag Brandenburg
- Abschlußbericht:
- spätestens 3 Monate vor Ende der 8. Wahlperiode (2029)
- Termine
- freitags, 10.00 Uhr
- Raum: 1.050
- Zugang
- Teilnahme
- persönlich vor Ort: Anmeldung bis spätestens zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ek8-1@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1162
- online: Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de
- Aufzeichnung
- in der Regel ab dem Folgetag in der Mediathek des Landtages abrufbar (bis zum Ende der 8. Wahlperiode)
- bisherige Aufzeichnungen in der Mediathek
- Teilnahme
Quellen
- Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“
- Beschluss des Landtages Brandenburg zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ (Drucksache 8/336-B)
- Faltblatt zur Enquete-Kommission 8/1
- Pressemeldung: Enquete-Kommission 8/1 konstituiert: Wegweiser für die Zukunft – Lehren aus der Coronapandemie