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Bundestag: Große Anfragen

Fraktionen des Deutschen Bundestages bzw. Abgeordnete in Fraktionsstärke (5%) können durch eine Große Anfrage von der Bundesregierung schriftlich Auskunft über Sachverhalte verlangen und so Informationen sowie Stellungnahmen erhalten. Große Anfragen sind dabei umfangreicher als Kleine Anfragen.

Die Anfragen werden beim Bundestagspräsidenten eingereicht. Dieser klärt, ob und wann die Anfrage von der Bundesregierung beantwortet wird. Anders als bei der Schriftlichen Frage und der Kleinen Anfrage ist die Beantwortungszeit nicht in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages festgelegt.

Im Gegensatz zu Kleinen Anfragen und Schriftlichen Fragen können die Antworten von Große Anfragen im Bundestag beraten werden.

Lehnt die Bundesregierung eine Beantwortung innerhalb von 3 Wochen oder ganz ab, können Große Anfragen zur parlamentarischen Debatte auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Anfragen und Antworten werden als Bundestagsdrucksache veröffentlicht.

Quellen:

Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 20/6750:
Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle der Ausbreitung von SARS-CoV-2 (COVID-19)

  • Frage nach verschiedenen Parametern, anhand derer die Krise und ihr Verlauf charakterisiert werden können:
    1. Parameter, die die Ausbreitungsdynamik und die Schwere der Erkrankung
      charakterisieren,
    2. Parameter, die die Qualität der Durchführung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie wiedergeben,
    3. Parameter, die die Wirksamkeit von Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung repräsentieren,
    4. Parameter, die ‚Nebenwirkungen‘ von Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung signalisieren (unerwünschte, negative, aber auch positive),
    5. Parameter, die die Effizienz von Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung,
      also den Aufwand bzw. die Kosten (auch für Schäden) im Verhältnis zum
      angestrebten Nutzen quantifizieren.

Quellen:

Downloads
Antwort des BMG auf die Große Anfrage 20/6750 vom 31.10.2023 – Datengrundlage Sars-CoV-2-Krise
Drucksache 20/9036 vom 31.10.2023
Bundestag-Plenarprotokoll 20/140 vom 29.11.2023 (S. 17745B-17754D)