Corona Protokolle

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Corona-Expertenrat der Bundesregierung

Der Corona-Expertenrat (offiziell: Corona-ExpertInnenrat) setzte sich aus 19 Mitgliedern aus verschiedenen Fachgebieten und Organisationen zusammen, die dem Bundesgesundheitsministerium fachliche Expertise rund um COVID-19 liefern sollten. Auch verschiedene externe Gäste nahmen an einzelnen Sitzungen teil.

Die Einrichtung dieses Gremiums geht zurück auf eine Vereinbarung von Bund und Ländern vom 2. Dezember 2021, zu Beginn der Amtszeit der Bundesregierung Scholz. Es tagte zwischen Dezember 2021 und April 2023 in insgesamt 33 Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Aus diesem Zeitraum liegen 33 Ergebnisprotokolle der Sitzungen aus dem Zeitraum 14. Dezember 2021 bis 4. April 2023 sowie 12 Stellungnahmen des Gremiums aus dem Zeitraum 19. Dezember 2021 bis 30. August 2022 öffentlich vor.

Seit Ende August 2024 sind auch 468 Seiten Schriftverkehr zwischen Expertenrat und Bundeskanzleramt aus den Jahren 2021 bis 2023 öffentlich zugänglich.

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Protokolle Dezember 2021 – April 2023
Schriftverkehr mit Bundeskanzleramt und Zusatzmaterial 2021 – 2023

„Das Bundeskanzleramt hatte den Corona-ExpertInnenrat mit der Beratung der Bundesregierung auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse zur COVID-19 Pandemie beauftragt. In insgesamt zwölf veröffentlichten Stellungnahmen und 33 Sitzungen zwischen Dezember 2021 und April 2023 gab das Gremium wichtige Empfehlungen, die in die politischen Entscheidungen eingeflossen sind. […]

Zudem hatte der ExpertInnenrat die Möglichkeit, Gäste und weitere Expertinnen und Experten zu den Beratungen hinzuzuziehen. Der ExpertInnenrat arbeitete ehrenamtlich und unabhängig. Er beriet in einem regelmäßigen Turnus, der nach Bedarf angepasst wurde. Die insgesamt 33 Sitzungen fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Das Bundeskanzleramt beauftragte den ExpertInnenrat mit der Beratung der Bundesregierung auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse zur COVID-19 Pandemie. Der ExpertInnenrat informierte das Bundeskanzleramt auf der Basis aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse über infektionsbiologische, epidemiologische, gesundheitssystemische, psychosoziale und gesellschaftliche Entwicklungen. Dies schließt auch sekundäre Folgen und Kommunikationsmaßnahmen ein.“  (Quelle)

  • Bundeskanzleramt und Kabinett Scholz auf der Basis aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse über infektionsbiologische, epidemiologische, gesundheitssystemische, psychosoziale und gesellschaftliche Entwicklungen informieren und beraten
  • Öffentliche Stellungnahmen mit Empfehlungen als Grundlage für politische Entscheidungen abgeben
  • Vorsitzender: Heyo K. Kroemer – Vorstandsvorsitzender der Berliner Charité
  • Stellvertretende Vorsitzende: Melanie Brinkmann – Professorin für Virologie an der Technischen Universität Braunschweig
  • Reinhard Berner – Direktor der Klinik und Poliklinik für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden
  • Cornelia Betsch – Professorin für Gesundheitskommunikation an der Universität Erfurt
  • Alena Buyx – Vorsitzende des Deutschen Ethikrats
  • Jörg Dötsch – Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin
  • Christian Drosten – Leiter des Instituts für Virologie der Charité – Universitätsmedizin Berlin
  • Christine Falk – Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Immunologie
  • Ralph Hertwig – Psychologe und Direktor des Forschungsbereichs Adaptive Rationalität am Max-Planck Institut für Bildungsforschung in Berlin
  • Lars Kaderali – Institut für Bioinformatik Universitätsmedizin Greifswald
  • Christian Karagiannidis – Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin
  • Thomas Mertens – Vorsitzender der Ständigen Impfkommission (STIKO)
  • Michael Meyer-Hermann – Leiter der Abteilung System-Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung
  • Johannes Nießen – Leiter des Gesundheitsamts Köln
  • Viola Priesemann – Physikerin am Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation ∙ Leif Erik Sander – Leiter der Forschungsgruppe Infektionsimmunologie und Impfstoffforschung der Charité
  • Stefan Sternberg – Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim
  • Hendrik Streeck – Direktor des Institutes für Virologie und HIV-Forschung an der Medizinischen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
  • Lothar H. Wieler – Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) bis April 2023

Externe Gäste:

  • Bundeskanzleramt
    • Olaf Scholz – Bundeskanzler
    • Wolfgang Schmidt – Bundeskanzleramtsminister und Bundesminister für besondere Aufgaben
    • Dominic Ponattu – RD Stellvertretender Büroleiter des Chefs des Bundeskanzleramtes
    • Gesa Miehe-Nordmeyer – MDin Leiterin Abteilung 3 (Sozial-, Gesundheits-, Arbeitsmarkt-, Umwelt- und Gesellschaftspolitik)
    • Susanne Jaritz – MRin Leiterin Referat 312 (Gesundheitspolitik)
    • Geschäftsstelle Expertengremium
  • Bundesministerium für Gesundheit
    • Karl Lauterbach – Bundesgesundheitsminister
    • Antje Draheim – Staatssekretärin Geschäftsbereich: Abteilungen 2, 5, 6 und Unterabteilungen Z 1, Z 3
    • Boris Velter – Leiter Abteilung L / Leitungsabteilung
  • Bundesministerium der Justiz
    • Marco Buschmann – Bundesjustizminister
  • Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA)
    • Johannes Dimroth – MD Stellvertretender Chef des BPA
  • Bundeswehr
    • Generalmajor Carsten Breuer – Corona-Krisenstab
    • Oberst Busch – Corona-Krisenstab

33 Sitzungen zwischen 14. Dezember 2021 und 4. April 2023 

1. Sitzung: Dienstag, 14.12.2021
2. Sitzung: Freitag, 17.12.2021
3. Sitzung: Dienstag, 21.12.2021
4. Sitzung: Dienstag, 28.12.2021
5. Sitzung: Dienstag, 04.01.2022
6. Sitzung: Mittwoch, 12.01.2022
7. Sitzung: Dienstag, 18.01.2022
8. Sitzung: Dienstag, 25.01.2022
9. Sitzung: Dienstag, 01.02.2022
10. Sitzung: Mittwoch, 09.02.2022
11. Sitzung: Dienstag, 15.02.2022
12. Sitzung: Dienstag, 22.02.2022
13. Sitzung: Mittwoch, 02.03.2022
14. Sitzung: Dienstag, 15.03.2022
15. Sitzung: Dienstag, 22.03.2022
16. Sitzung: Dienstag, 29.03.2022
17. Sitzung: Dienstag, 05.04.2022
18. Sitzung: Dienstag, 19.04.2022
19. Sitzung: Dienstag, 26.04.2022
20. Sitzung: Dienstag, 10.05.2022
21. Sitzung: Dienstag, 24.05.2022
22. Sitzung: Dienstag, 31.05.2022
23. Sitzung: Dienstag, 14.06.2022
24. Sitzung: Dienstag, 28.06.2022
25. Sitzung: Dienstag, 12.07.2022
26. Sitzung: Dienstag, 16.08.2022
27. Sitzung: Montag, 29.08.2022
28. Sitzung: Dienstag, 27.09.2022
29. Sitzung: Dienstag, 25.10.2022
30. Sitzung: Dienstag, 22.11.2022
31. Sitzung: Montag, 12.12.2022
32. Sitzung: Dienstag, 24.01.2023
33. Sitzung: Dienstag, 04.04.2023

Für Dienstag, den 28.02.2023 sowie Montag, den 27.03.2023 waren laut Protokoll der 31. Sitzung vom 12.12.2022 (TOP 7) und Protokoll der 32. Sitzung vom 24.01.2023 (TOP 5) weitere Sitzungen anberaumt. Ob diese Sitzungen stattfanden, ist unklar. Protokolle für diese Sitzungen sind im freigeklagten Konvolut mit 33 Protokollen nicht enthalten.

Zugang zu den Dokumenten

Die Sitzungen und Protokolle waren nicht öffentlich.

Der Frankfurter Arzt Dr. Christian Haffner stellte am 30. Juli 2022 eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an das Bundeskanzleramt auf Erhalt von Wortprotokollen inklusive Notizen.

Da das Bundeskanzleramt nicht tätig wurde bzw. die Protokolle nicht entschwärzt freigeben wollte, erhob Dr. Haffner Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin (VG Berlin), das schließlich im März 2023 verfügte, dass die Beklagte die Protokolle freigeben muss.

Der ursprünglichen IFG-Anfrage wurde so rund 11 Monate später im Juni 2023 mit der Bereitstellung von 25 Protokollen (d.h. der Sitzungen bis zum Zeitpunkt der Anforderung im Juli 2022) entsprochen. Allerdings handelte es sich um Ergebnisprotokolle, die zudem stark geschwärzt waren.

Daraufhin klagte Dr. Haffner erneut vor dem VG Berlin. Das Bundeskanzleramt stellte Dr. Haffner Anfang Mai 2024 die Protokolle der Sitzungen 1 bis 33 mit weniger Schwärzungen zur Verfügung und bot einen „Deal“ zur Einstellung des Verfahrens an. Darauf ging der Kläger nicht ein, sondern führte die Klage auf vollständige Entschwärzung fort.

Das Gericht verfügte schließlich nach dem Verhandlungstermin am 13. Mai 2024, dass das Bundeskanzleramt weitere Passagen aller 33 Protokolle entschwärzt zur Verfügung stellen sowie ein Drittbeteiligungsverfahren zur Befragung der betroffenen Personen durchführen muss, deren Namen in den Protokollen geschwärzt sind. Allerdings dürfen Passagen z.B. zum außenpolitischen Verhältnis zu China weiterhin geschwärzt bleiben.

Dr. Haffner kündigte daraufhin die Einleitung eines Berufungszulassungsverfahrens an.

Die 12 Stellungnahmen des Gremiums wurden zwischen dem 19.12.2021 und dem 30.08.2022 direkt auf der Webseite der Bundesregierung zum Herunterladen veröffentlicht.

Am 31. August 2024 veröffentlichte die Zeitung WELT 468 Seiten Schriftverkehr zwischen den Mitgliedern des Corona-Expertenrates und Mitarbeitern des Bundeskanzleramtes, Arbeitsversionen von Sitzungsprotokollen sowie weiteres Material aus den Jahren 2021 bis 2023. Diese Unterlagen hat die Redaktion der WELT AM SONNTAG durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und nach Androhung einer Untätigkeitsklage erhalten.

Im September 2024 lehnte das Oberverwaltungsgericht Berlin das Berufungsverfahren von Dr. Haffner ab.

Protokolle:

Urteile:

Begleitschreiben:

Schriftverkehr Corona-Expertenrat – Bundeskanzleramt:

 Gerichtsbeschlüsse

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Aya Velázquez: The Secret Files of the Corona Expert Council – Dokumentarfilm

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Die Geheimakte Corona-Expertenrat – ein Dokumentarfilm von Aya Velázquez

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