Corona-Krisenstab des Bundeskanzleramtes

Der Corona-Krisenstab des Bundeskanzleramtes wurde nach Amtsantritt der Regierung Scholz im Dezember 2021 eingerichtet. Anders als das Vorgängergremium der Regierung Merkel IV (Gemeinsamer Krisenstab BMI-BMG COVID-19) stand der Krisenstab nicht mehr unter der Leitung von Bundesinnenministerium und Bundesgesundheitsministerium, sondern wurde direkt im Kanzleramt angesiedelt.

Der Krisenstab stand unter der Leitung von Carsten Breuer, Generalmajor der Bundeswehr, und tagte ab dem 07. Dezember 2021 bis zum 4. Mai 2022 in zwei Formaten:

dem Ressortkrisenstab Corona mit 13 Sitzungen (07.12.2021 bis 04.05.2022)
dem Bund-Länder-Krisenstab mit 14 Sitzungen (16.12.2021 bis 04.05.2022)

Aus diesem Zeitraum mit 27 nicht-öffentlichen Sitzungen liegen 24 Ergebnisprotokolle der Sitzungen mit einem Umfang von 178 Seiten öffentlich vor. Diese sind teilweise geschwärzt.

Der letzte Termin am 4. Mai 2022 war eine gemeinsame Sitzung von Ressortkrisenstab Corona und Bund-Länder-Krisenstab.

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Protokolle 16. Dezember 2021 – 4. Mai 2022

„Die umgehende Einrichtung eines neuen Bund-Länder-Krisenstabs im Bundeskanzleramt wird Koordinierung und Zusammenarbeit bei der Steuerung der Impfkampagne, bei Impfstofflieferung und -verteilung stärken. General Carsten Breuer wird diesen Krisenstab leiten.“ (Quelle)

Klärung praktischer organisatorischer Fragen
Zentrale Koordinierung und Zusammenarbeit bei der Steuerung von Impfkampagne, Impfstofflieferung und -verteilung
Direktes Zuarbeiten an Regierungschef Scholz durch tägliche Lagebilder etc.

Bundeswehr
- Generalmajor Carsten Breuer (Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr / Kdr KdoTA) – Leiter des Krisenstabes
- GenArzt Dr. Hoffmann – Stellvertretender Leiter des Krisenstabes
- Oberst Busch – Chef des Stabes
Bundeskanzleramt
- Olaf Scholz – Bundeskanzler
- Wolfgang Schmidt – Bundesminister für besondere Aufgaben / Chef des Bundeskanzleramtes
- MR Dietz – Leiter Koord./Strg.
Bundesgesundheitsministerium
- Karl Lauterbach – Bundesgesundheitsminister
Vertreter von Bundesministerien
Vertreter von Ländern und Kommunen
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)

Die Listen der Teilnehmer sind in den Protokollen geschwärzt.

13 (Ressortkrisenstab Corona) bzw. 14 (Bund-Länder-Krisenstab) Sitzungen zwischen 7. Dezember 2021 und 4. Mai 2022

Bund-Länder-Krisenstab

Sitzung: Donnerstag, 16.12.2021
Sitzung: Dienstag, 21.12.2021
Sitzung: Donnerstag, 06.01.2022
Sitzung: Datum?
Sitzung: Donnerstag, 20.01.2022
Sitzung: Donnerstag, 27.01.2022
Sitzung: Donnerstag, 03.02.2022
Sitzung: Donnerstag, 10.02.2022
Sitzung: Donnerstag, 17.02.2022
Sitzung: Donnerstag, 24.02.2022
Sitzung: Donnerstag, 03.03.2022
Sitzung: Donnerstag, 15.03.2022
Sitzung: Donnerstag, 31.03.2022
Sitzung: Mittwoch, 04.05.2022 (gemeinsame Sitzung mit Ressortkrisenstab Corona)

Ressortkrisenstab Corona

Sitzung: Dienstag, 07.12.2021
Sitzung: Dienstag, 14.12.2021
Sitzung: Dienstag, 04.01.2022
Sitzung: Dienstag, 11.01.2022
Sitzung: Dienstag, 18.01.2022
Sitzung: Dienstag, 25.01.2022
Sitzung: Dienstag, 01.02.2022
Sitzung: Dienstag, 08.02.2022
Sitzung: Dienstag, 22.02.2022
Sitzung: Mittwoch, 09.03.2022
Sitzung: Dienstag, 22.03.2022
Sitzung: Dienstag, 05.04.2022
Sitzung: Mittwoch, 04.05.2022 (gemeinsame Sitzung mit Bund-Länder-Krisenstab)

Der Frankfurter Arzt Dr. Christian Haffner stellte am 18. Juli 2023 eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Bundeskanzleramt auf Erhalt von Wortprotokollen inklusive Notizen.

Im Mai 2024 erhielt Dr. Haffner 24 teils geschwärzte Protokolle aus dem Zeitraum Dezember 2021 bis Mai 2022 als Papierkopien und stellte diese sowie Begleitschreiben etwas später der Öffentlichkeit in digitaler Form zur Verfügung.

Unter den zur Verfügung gestellten Dokumenten fehlen die Protokolle der 1. Sitzung des Ressortkrisenstab Corona vom 7. Dezember 2021 sowie der 4. Sitzung des Bund-Länder-Krisenstab im Januar 2022.

Für die letzte Sitzung der beiden Stäbe Bund-Länder-Krisenstab und Ressortkrisenstab Corona liegt ein gemeinsames Protokoll vor.